firmenbot.ai
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen PushmyItem GmbH, Marktplatz 18, D-86720 Nördlingen, nachfolgend „Anbieter“, und seinen Kunden, nachfolgend „Kunde“, über die Nutzung der Plattform firmenbot.ai.
1.2 Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (B2B). Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.
1.3 Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2.1 firmenbot.ai ist eine Software-as-a-Service (SaaS)-Plattform zur Erstellung, Konfiguration und zum Betrieb KI-gestützter Chatbots für Unternehmen.
2.2 Der Anbieter stellt dem Kunden bereit:
2.3 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung auf der Website oder individuellen Vereinbarungen.
2.4 Der Anbieter schuldet nicht:
3.1 Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein verbindliches Angebot dar.
3.2 Der Vertrag kommt zustande durch Annahme eines individuellen Angebots oder Buchung über die Plattform und Bestätigung durch den Anbieter.
3.3 Der Anbieter ist berechtigt, Anfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
4.1 Der Anbieter räumt dem Kunden für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Plattform ein.
4.2 Die Software bleibt geistiges Eigentum des Anbieters.
4.3 Der Kunde ist nicht berechtigt:
4.4 Vom Kunden bereitgestellte Inhalte (z. B. Dokumente, Trainingsdaten, Texte) verbleiben im Eigentum des Kunden. Der Kunde räumt dem Anbieter die zur Vertragserfüllung erforderlichen Nutzungsrechte ein.
5.1 Die generierten Antworten des Chatbots beruhen auf KI-Modellen und können unzutreffend oder unvollständig sein.
5.2 Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für:
5.3 Der Kunde ist verpflichtet, den Chatbot eigenverantwortlich zu prüfen und ggf. mit geeigneten Hinweisen (z. B. Haftungsausschluss, Transparenzhinweis) zu versehen.
5.4 Sofern externe KI-Anbieter (z. B. LLM-Provider) genutzt werden, gelten ergänzend deren technische und rechtliche Rahmenbedingungen.
Der Kunde verpflichtet sich:
Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtswidrigen Nutzung resultieren.
7.1 Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel an.
7.2 Hiervon ausgenommen sind Wartungszeiten, höhere Gewalt und Ausfälle externer KI- oder Hosting-Provider.
8.1 Es gelten die im Angebot vereinbarten Preise zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
8.2 Die Abrechnung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus, sofern nichts anderes vereinbart ist.
8.3 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu sperren und Verzugszinsen gemäß § 288 BGB zu verlangen.
9.1 Die Mindestlaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag.
9.2 Sofern nicht anders vereinbart, verlängert sich der Vertrag automatisch um die vereinbarte Laufzeit, wenn er nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Laufzeitende gekündigt wird.
9.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
10.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
10.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
10.3 Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
10.4 Die Haftung für KI-generierte Inhalte ist ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
11.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutzerklärung.
11.2 Sofern der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, schließen die Parteien eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO.
Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden als Referenz zu nennen, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.
Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern die Änderungen sachlich gerechtfertigt sind und den Kunden nicht unangemessen benachteiligen. Der Kunde wird mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten informiert.
14.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14.2 Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann ist.
14.3 Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.